Der Auftritt von Frank-Walter Steinmeier beim SPD-Parteitag am vorigen Wochenende wird in den Medien größtenteils positiv beurteilt: So titelt die Süddeutsche "Steinmeier packt den Kämpfer aus" und die FAZ zitiert den Kanzlerkandidaten mit "Geht raus und verkündet die frohe Botschaft".
Somit hat der Parteitag vorerst die kritische Berichterstattung rund um das schlechte Abschneiden bei der Europawahl verdrängt. Kann der Parteitag ein weiteres Abstürzen in den Umfragen verhindern? Reicht diese Rede und die Verabschiedung des Wahlprogramms, um die Aufholjagd auf die Union einzuleiten?
I. Stabilisierung bei der Sonntagsfrage
Die aktuelle Sonntagsfrage der Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung (GMS) vom 18.06.2009 sieht die SPD bei 25 Prozent. Die Umfrage fand zwischen dem 12. und dem 17. Juni statt und lag somit zumindest zur Hälfte nach dem SPD-Parteitag. Dies ist zwar auch der schlechteste Umfragewert aus diesem Jahr, liegt aber noch deutlich über den 21 Prozent, die forsa am 17. Juni verkündet hat - mit dem "kleinen Unterschied", dass die forsa Erhebung komplett in der Woche vor dem Parteitag stattfand (Feldzeit 08. bis 12. Juni).
Somit scheinen sich die Umfragewerte der SPD nach dem Parteittag wieder zu stabilisieren und nicht deutlich zu fallen, wie es sich kurz nach der Europawahl angedeutet hatte.
II. Tieferliegende Probleme
Trotz dieser verhältnismäßig "positiven" Nachricht für die Sozialdemokraten im Hinblick auf die Sonntagsfrage zeigen andere, eher inhaltliche Umfrageergebnisse, zwei gravierende Defizite auf, die die Sozialdemokraten bis zum Wahltag adressiert haben müssen:
1. Steinmeiers Schwächen im Profilvergleich mit Merkel
Sowohl Infratest dimap als auch die Forschungsgruppe Wahlen haben nach der Europawahl eine Repräsentativumfrage durchgeführt, in der der sozialdemokratische Kanzlerkandidat mit der amtierenden Bundeskanzlerin verglichen wurde. Dabei wurde deutlich, dass im direkten Vergleich die Bundeskanzlerin deutlich besser abschneidet als der Vizekanzler. Dies gilt sowohl für eher "weiche" Faktoren wie Sympathie und Glaubwürdigkeit als auch für unterschiedliche Kompetenzbereiche wie Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit.
Diese positiven Zuschreibungen für die Kanzlerin zeigen sich auch in der hypothetischen Direktwahlfrage, bei der sie mit einem Rekordwert von 60 Prozent (+7 Punkte) deutlich vor ihrem sozialdemokratischen Herausforderer liegt (27 Prozent, -7 Punkte).
Auch wenn diese Ergebnisse auf Grund der großen Nähe zur Europawahl wahrscheinlich etwas zu negativ für die Sozialdemokraten ausgefallen sind, wird sich dieses Bild wahrscheinlich auch nach dem Parteitag nicht grundlegend geändert haben.
2. die erodierenden Kompetenzwerte in unterschiedlichen Politikbereichen
Bei einer Umfrage von Infratest dimap im Vorfeld der Europawahl wurden auch die Kompetenzen der Parteien in unterschiedlichen Politikbereichen abgefragt. Auffallend ist hier, dass die SPD in vielen Politikbereichen hinter der Union liegt - und sich dies auch auf Bereiche bezieht, in den die Sozialdemokraten die Bundesminister stellen, z.B. "Arbeitsplätze sichern und schaffen" oder "Eine gute Haushalts- und Finanzpolitik betreiben".
Bei der Frage nach der Lösungskompetenz der wichtigsten Probleme Deutschlands, die summarischen Charakter hat, liegt dann auch die Union mit 41 Prozent deutlich vor der SPD (23 Prozent).
III. Fazit
Der gute Auftritt von Frank-Walter Steinmeier beim SPD-Parteitag konnten zwar ein weiteres Absacken der Umfragewerte nach der Europawahl verhindern, eine nachhaltige Verbesserung wird aber wohl erst nach einem Anstieg der Profil- und Umfragewerte eintreten.
IV. weiterführende Links
deutschlandTREND auf tagesschau.de
Politbarometer auf ZDF.de
aktuelle Sonntagszahlen auf Wahlrecht.de
